Orts- und Planungs-Recht

Zentrale Verwaltung

• Hauptsatzung [PDF]210 KB
• Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Gemeinde Neunkirchen Seelscheid [PDF]704 KB
• Zuständigkeitsordnung für den Rat, die Ausschüsse und für die Bürgermeisterin/den Bürgeremeister der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]537 KB
• Ehrenordnung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]200 KB
• Satzung über Ehrungen [PDF]193 KB
• Satzung über die Verwendung des Wappens der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]209 KB
• Verwaltungsgebührensatzung [PDF]143 KB
• Satzung zur Durchführung von Bürgerentscheiden [PDF]149 KB
• Satzung des Zweckverbandes 'CIVITEC' Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung [PDF]27 KB
• Benutzungsordnung für das Archiv der Gemeinde Neunkirchen - Seelscheid [PDF]85 KB
• Verwaltungsgebührensatzung Ver- und Entsorgung [PDF]30 KB
• Vergabeordnung [PDF]543 KB

Steuern

• 2200 Hundesteuersatzung [PDF]110 KB
• Vergnügungssteuersatzung [PDF]252 KB
• 2201 Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer [PDF]408 KB
• Hebesatzsatzung 2021 [PDF]333 KB
• Hebesatzsatzung 2022 [PDF]81 KB

Straßenreinigung und Winterdienst

• Straßenreinigungs- und Gebührensatzung - gültig bis 31.12.2020 [PDF]2 MB
• 2. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 28.11.2019 (gültig ab 01.01.2022) [PDF]2 MB
• Satzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) vom 28.11.2019 i. d. Fassung vom 01.01.2023 [PDF]177 KB

Sicherheit und Ordnung

• 3200 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung [PDF]61 KB
• 3210 Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (Sondernutzungssatzung) [PDF]399 KB
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Neunkirchener Frühling“ im Ortsteil Neunkirchen [PDF]899 KB
• Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid im Zusammenhang mit der Veranstaltung „Seelscheider Sommer“ im Ortsteil Seelscheid [PDF]790 KB

Umweltschutz

• 3600 Richtlinien über die Gewährung von Zuwendungen für den lokalen Agenda 21-Prozess in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]37 KB
• 3601 Richtlinien über die Gewährung von Zuschüssen zur Förderung der Anpflanzung von heimischen Gehölzen in Ortsrandbereichen [PDF]92 KB
• 3602 Richtlinien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Vergabe von Zuschüssen im Sanierungsgebiet Neunkirchen [PDF]Richtlinien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Vergabe von Zuschüssen zur Förderung von Maßnahmen zur Begrünung, Herrichtung und Gestaltung von Hof- und Gartenflächen sowie von Außenwänden und Dächern auf privaten Grundstücken im Sanierungsgebiet Neunkirchen114 KB
• 3603 Richtlinien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Vergabe von Zuschüssen im Sanierungsgebiet Seelscheid [PDF]Richtlinien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Vergabe von Zuschüssen zur Förderung von Maßnahmen zur Begrünung, Herrichtung und Gestaltung von Hof- und Gartenflächen sowie von Außenwänden und Dächern auf privaten Grundstücken im Sanierungsgebiet Seelscheid115 KB

Feuerschutz

• 1.Satzung vom 24.08.2020 zur Änderung der Satzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten [PDF]0 B
• 3700-Satzung - Erhebung von Kostenersatz und Entgelten bei Einsätzen der Feuerwehr - Stand 27-09-2016-1 [PDF]274 KB
• 3701 Satzung über die Höhe des zu leistenden Verdienstausfalles nach dem Gesetz über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) [PDF]58 KB
• 3702 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau (Brandschausatzung) [PDF]37 KB
• 3703 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Wahrnehmung der Aufgaben der Brandschau nach §6 des Gesetzes über den Feuerschutz und die Hilfeleistung (FSHG) vom 10.02.1998 (SGV NW 213) [PDF]65 KB

Schulen

• 4000 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Hennef sowie den Gemeinden Eitorf, Much, Ruppichteroth und Neunkirchen-Seelscheid zur Errichtung und Fortführung einer Schule für Lernbehinderte in Hennef [PDF]80 KB
• 4001 Richtlinien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Bereitstellung gemeindlicher Liegenschaften [PDF]243 KB
• 4006 Entgeltordnung für die Nutzung von Räumen in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]7 KB
• 4010 Rechtsverordnung über die Bildung von Schulbezirken für die öffentlichen Grundschulen in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]17 KB
• 3. Satzung vom 22.06.2022 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „Außerschulischen Betreuung von 7 - 14 Uhr“ in der Primarstufe der Schulen der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid vom 03.07 [PDF]292 KB
• 12. Satzung vom 29.03.2023 zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der „Offenen Ganztagsschule“ in der Primarstufe der Schulen der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid vom 15.12.2004 [PDF]299 KB

Kulturpflege

• 4101 Richtlinien für die Kulturförderung in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]181 KB
• 4110 Richtlinien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Förderung von Austauschmaßnahmen der kommunalen Partnerschaft [PDF]71 KB
• 4150 Richtlinien über die Zuwendungen zur Förderung kleinerer privater Denkmalpflegemaßnahmen der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]84 KB

Bibliothek

• 4201 Leihordnung für die Artothek der Gemeinde [PDF]17 KB
• 4202 Satzung zur Erklärung der Gemeinnützigkeit für die Gemeindebücherei Neunkirchen-Seelscheid [PDF]34 KB
• 4200 Benutzungs- und Gebührensatzung für die öffentlichen Büchereien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid gültig ab 01.08.2017 [PDF]290 KB

Weiterbildung

• 4300 Satzung über die Bildung eines Volkshochschul-Zweckverbandes [PDF]197 KB

Musikschule

• 4400 Schulordnung der Musikschule Neunkirchen-Seelscheid [PDF]54 KB

Soziales

• 5000 Satzung über die Benutzung und Unterhaltung des Übergangsheims Brunnenberg der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]87 KB
• 5001 Satzung über die Benutzung und Unterhaltung des Übergangsheims Driescher Straße der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]87 KB

Jugend

• 5100 Richtlinien zur Förderung der Jugendarbeit [PDF]268 KB

Sport

• 5200 Richtlinien für die Sportförderung in der Gemeinde [PDF]22 KB
• 5202 Hallenordnung für die Turn- und Sporthallen der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]104 KB
• 5201 Richtlinien der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid für die Ehrung verdienter Sportlerinnen/Sportler in der Fassung vom 01.06.2016 [PDF]161 KB

Gemeindeplanung

• Allgemeine Informationen zum Bebauungsplanverfahren [PDF]20 KB
• 6100 Richtlinien zur Durchführung der Bürgerbeteiligung an der Bauleitplanung gemäß § 2a Bundesbaugesetz [PDF]72 KB
• 6103 Satzung zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a bis 135c Baugesetzbuch [PDF]140 KB
• 6105 Allgemeine Pflanzliste für Anpflanzungsfestsetzungen [PDF]108 KB
• 6110 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Oberwennerscheid [PDF]103 KB
• 6110.1 1. Änderung der Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Oberwennerscheid [PDF]82 KB
• 6111 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Schöneshof [PDF]104 KB
• 6112 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Krawinkel [PDF]198 KB
• 6113 Satzung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortslage Mohlscheid [PDF]256 KB
• 6114 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Hausen [PDF]3 MB
• 6115 Satzung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortsteile Birkenfeld und Hülscheid [PDF]122 KB
• 6115.1 Satzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid gemäß § 4 Absatz 2a des Maßnahmegesetzes zum Baugesetzbuch zur Änderung der Ortslagenabgrenzung von Hülscheid / Birkenfeld [PDF]176 KB
• 6116 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Hermerath [PDF]106 KB
• 6116.1 Satzung zur Einbeziehung von Außenbereichsflächen in die Ortslage Hermerath [PDF]108 KB
• 6117 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Pohlhausen [PDF]89 KB
• 6118 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Hochhausen [PDF]364 KB
• 6119 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Nackhausen [PDF]69 KB
• 6120 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Neunkirchen-Hohn [PDF]77 KB
• 6121 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Niederhorbach [PDF]770 KB
• 6122 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Krahwinkel [PDF]67 KB
• 6123 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Eich [PDF]114 KB
• 6124 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Breitscheid [PDF]675 KB
• 6125 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Schaaren / Kotthausen [PDF]204 KB
• 6126 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Heister [PDF]160 KB
• 6127 Satzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid gemäß § 4 Absatz 2a des Maßnahmengesetzes zum Baugesetzbuch für den Bereich Winterberg / Brunnenberg [PDF]117 KB
• 6128 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Wolperath [PDF]772 KB
• 6128 Erweiterung der Abgrenzungssatzung Wolperath für den Bereich an der Hennefer Straße [PDF]5 MB
• 6129 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Wahn [PDF]202 KB
• 6130 Satzung über die Grenzen des im Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Rippert [PDF]186 KB
• 6131 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Herkenrath [PDF]169 KB
• 6132 Satzung über die Grenzen des im Zusammenhang bebauten Ortsteils Scherpemich [PDF]137 KB
• 6133 Satzung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortslage Stein [PDF]126 KB
• 6134 Satzung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortslage Niederwennerscheid [PDF]102 KB
• 6135 Satzung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortslage Brackemich [PDF]229 KB
• 6136 Satzung über die Grenzen der im Zusammenhang bebauten Ortslage Oberheister [PDF]243 KB
• 6137 Satzung über die Grenzen der im Zusmmenhang bebauten Ortslage Rengert [PDF]119 KB
• 6138 Satzung gemäß § 35 Absatz 6 Baugesetzbuch für den östlichen Teil des Ortes Hohn [PDF]1 MB
• 6151 Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Neunkirchen [PDF]837 KB
• 6190 Geschäftsordnung für den Beirat für Zukunftsfragen der Gemeinde [PDF]110 KB

Bauordnung

• Örtliche Bauvorschrift (Gestaltungssatzung) der Gemeinde Neunkirchen-Seel­scheid gemäß § 86 der Bauordnung für das Land NRW für den Geltungsbereich der Ortskerne von Neunkirchen und Seelscheid [PDF]2 MB
• 6305 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Nummerierung der Häuser und die Anbringung von Straßenbezeichnungs-Schildern und sonstigen Hinweiszeichen im Gemeindegebiet der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]90 KB
• 6310 Satzung der Gemeinde über die Ablösung von Stellplätzen (Stellplatzsatzung) [PDF]2 MB
• 6350 Satzung über die Beschaffenheit und Größe von Kinderspielplätzen in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]809 KB
• Örtliche Bauvorschrift (Gestaltungssatzung) der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid gemäß § 81 der Bauordnung für das Land NRW für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 11 "Am Hang" [PDF]756 KB

Wohnungsförderung

• 6400 Richtlinie zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken durch die Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]105 KB

Tiefbau

• 6600 Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]151 KB
• 6650 Satzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen [PDF]118 KB

Wasser

• Wasserversorgungssatzung [PDF]42 KB
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid vom 26.06.2001 (gültig bis 31.12.2021) [PDF]276 KB
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid ab 01.01.2023 [PDF]156 KB

Abwasser

• Entwässerungssatzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid [PDF]202 KB
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid vom 30.11.2018 (gültig ab 01.01.2022) [PDF]308 KB
• Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Neunkirchen-Seelscheid ab 01.01.2023 [PDF]192 KB

AQUARENA / Schwimmhalle und Fitness-Center

• Entgeltordnung AQUARENA - Fitness & Wellness [PDF]14 KB
• Entgeltordnung Schwimmhalle [PDF]40 KB

Übergangsheime

• Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die Unterbringung von Aussiedlern und Zuwanderern sowie Obdachlosen [PDF]45 KB
• Satzung über die Unterhaltung und Benutzung von Übergangsheimen für die Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen, Asylberechtigten und sonst. nach § 1 Asylbewerberleistungsgesetz leistungsberechtigten Personen [PDF]34 KB

Friedhofswesen

• Bestattungs- und Friedhofssatzung [PDF]221 KB